Stadt Halle Westfalen
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13.04.2023
Ausschuss für Schule und Sport
Sehr geehrte Ausschussmitglieder,
sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte Ihnen mit dieser Email für die heutige Ausschusssitzung noch weitere Informationen geben:
1.Antrag der Fraktionen SPD und GRÜNE, hier eingegangen am heutigen Tage
Den Antrag zum Haushalt habe ich Ihnen als Anlage beigefügt. Anmerken möchte ich hierzu, dass die Planungen mit einer vielfältigen Beteiligung der Schulgemeinde z.B. im Rahmen von Workshops aufgrund der Corona-Pandemie im Jahr 2020 nicht wie geplant durchgeführt werden konnten. Sobald es die Situation wieder möglich macht, werden die Planungen selbstverständlich wieder aufgenommen. Es liegt noch kein Vorentwurf vor. Insofern sind die seitens der Verwaltung eingestellten Beträge Platzhalter. Im Rahmen einer der nächsten Ausschusssitzungen sollen das weitere Vorgehen und erste Überlegungen für die Gestaltung vorgestellt werden. Zudem ist geplant, Fördermittel im Rahmen des Sonderprogramms Klimaresilienz in Kommunen zu beantragen. Hier können Anträge auch für sogenannte „Coole Schulhöfe“ bis zum 31.12.2021 eingereicht werden.
Siehe auch: https://www.ptj.de/projektfoerderung/sonderprogramm_klimaresilienz
Dies würde die Beträge die zur Verfügung stehen entsprechend ergänzen. Aus Sicht der Verwaltung ist es sinnvoll, bei den eingestellten Beträgen zu bleiben und dann beim Vorliegen von Planungen politisch konkret zu entscheiden, ob weitere Mittel eingeplant werden sollen.
2.Aktuelle Betreuungszahlen an den Schulen – Steigerung der Anzahl der zu betreuenden Kinder
GS Gartnisch 62 Kinder, davon 3 Randstunde und 3 ohne Betreuungsvertrag
GS Lindenschule 51 Kinder, davon 9 Randstunde und 3 ohne Betreuungsvertrag
GS Künsebeck 49 Kinder, davon 10 Randstunde und 6 ohne Betreuungsvertrag
GS Hörste 45 Kinder, davon 20 Randstunde und 5 ohne Betreuungsvertrag
Gesamtschule 20 Kinder
3.Haushaltsberatung: Veränderung im Produkt Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen
Sportplätze Masch; Investitionsnummer 0632
Zunächst waren für 2020 2.800.000,00 Euro eingeplant. Diese wurden durch die Beschlüsse von ASS und Rat in 2020 überplanmäßig um 1.100.000,00 Euro aufgestockt. Von den damit insgesamt in 2020 bereitgestellten 3.900.000,00 Euro sind im Jahr 2020 1.708.040,37 Euro verausgabt worden. Folglich standen zum 31.12.2020 noch 2.191.959,63 Euro zur Verfügung, die nicht verausgabt worden sind. Insofern müssen die in 2020 nicht verausgabten Mittel im Haushalt 2021 eingeplant werden. Bei der Haushaltsplanung ist die Verwaltung zunächst von in 2020 nicht verausgabten Mitteln in Höhe von 1.350.000 Euro ausgegangen. Aufgrund der Ende des letzten Jahres vorliegenden Wetterlage lag/liegt der 2. Bauabschnitt im Bauzeitenplan etwas hinten an. Des Weiteren hat das Planungsbüro Ulenberg/Illgas eine für Dezember 2020 einkalkulierte Abschlagsrechnung erst im Januar 2021 gestellt. Der Ansatz muss also entsprechend auf 2.190.000 Euro erhöht werden.
Ansatz 2021 bisher 1.350.000 € neu 2.190.000 €.
Für Rückfragen melden Sie sich gerne bei mir.
Bis heute Abend.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Regina Bresser
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