Stadt Halle Westfalen

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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 10. Sitzung
Termin: Mi, 15.12.2021 17:30 Uhr
Ort: Wasserwerkstr. 1, 33790 Halle (Westf.)
33790 Halle (Westf.)
Pädagogisches Schulzentrum Masch
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Bestellung eines/r Schriftführers/in  
2. Fragerecht von Einwohner*innen  
3. Anträge der Fraktionen  
4. Beratung des Haushaltsentwurfes 2022 sowie hierzu eingegangene Einwendungen und Anträge DSNr. 331/2021 1. Ergänzung
5. Beteiligung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH an der Gründung der Gesellschaft
„Verband Universitätsklinikum OWL GmbH“		 DSNr. 328/2021
6. Änderung des Gesellschaftsvetrages der Klinikum Bielefeld gem. GmbH DSNr. 329/2021
7. Änderung der Satzung der Stadt Halle(Westf.) über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 21.12.2017 DSNr. 326/2021
8. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der
Friedhöfe in den Ortsteilen Hörste und Kölkebeck		 DSNr. 312/2021
9. Änderung der Satzung der Stadt Halle (Westf.) über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 21.12.2017 DSNr. 325/2021
10. Förderung anderer Träger von Kindertageseinrichtungen DSNr. 333/2021 1. Ergänzung
11. Mitgliedschaft Kultursekretariat Gütersloh DSNr. 88/2021
12. Bebauungsplan Nr. 83 „Erweiterung LIDL, Bielefelder Straße, Elsa-Brändström-Straße“
hier: Beratung über die bisherigen Verfahrensergebnisse und über die während der erneuten Offenlage und der erneuten Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a(3) BauGB eingegangenen Anregungen, Hinweise etc., Vorbereitung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB.		 DSNr. 323/2021
13. Straßen- und Wegekonzept 2021- 2025 DSNr. 70/2021
14. Widmung einer Straße
hier: Jahnstraße		 DSNr. 289/2021
15. Nachmalige Herstellung der Straße Langer Acker DSNr. 313/2021
16. Kleinebach
hier: Umbau des Hochwasserrückhaltebeckens Hachhowe		 DSNr. 311/2021
17. Mitteilungen  
 
 

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